Amnesty International hat am Montag die illegalen Ausfuhren von Waffen in Kriegsgebiete angeprangert. Dies geschieht im Kontext der zehnjährigen internationalen Waffenhandelsabkommens, dessen Regeln von einigen der größten Waffenexporteure der Welt ignoriert werden. Diese Kritik fand im Vorfeld einer Konferenz der Vertragsstaaten in Genf statt.
Die Organisation berichtet, dass solche illegalen Waffentransfers zu verheerenden Verlusten von Menschenleben führen. Besonders betroffen sind Gebiete wie die besetzten palästinensischen Regionen, vor allem der Gazastreifen, sowie der Sudan und Myanmar. Amnesty hat seit dem Inkrafttreten des Waffenhandelsvertrags (Arms Trade Treaty, ATT) im Dezember 2014 mehrere illegale Transfers dokumentiert, die zu schweren Menschenrechtsverletzungen führen.
Der Waffenhandelsvertrag wurde im April 2013 in der UN-Vollversammlung angenommen. Mehr als 150 Länder stimmten damals für das Abkommen, darunter auch Deutschland. Bis heute wurden 113 Staaten Vertragsparteien, und 28 weitere Länder haben den Vertrag unterzeichnet. Dazu gehören die zehn größten Waffenexporteure, mit Ausnahme von Russland.
Das Hauptziel des Waffenhandelsabkommens ist es, durch verbindliche Regeln menschliches Leid in Konflikten zu verringern und den Schwarzmarkt für Waffen zu bekämpfen. Besonders wichtig ist die Regel, dass der Export von Waffen in andere Länder verboten ist, wenn diese Waffen voraussichtlich bei Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Kriegsverbrechen eingesetzt werden könnten. Die zehnte Konferenz der Vertragsstaaten des Waffenhandelsvertrags findet noch bis Freitag in Genf statt.
